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Samstag, den 25. Juni 2005

Marken verwechselbar  

.   Im Fall Star Industries, Inc. v. Bacardi & Company Limited, Bacardi USA, Anheuser-Busch, Inc., Az. 04-9831-cv ff., prüfte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks die Frage der Verwechselbarkeit zweier Getränkemarken, die ein prägnantes "O" kennzeichnet.

Die Begründungserörterung geht besonders auf die Frage der Eintragungsfähigkeit solcher Marken und die Wahrscheinlichkeit der Verwechselbarkeit ein. Es erklärt auch den Schutz für noch nicht bundes- oder einzelstaatenrechtlich eingetragener Marken.

Im Ergebnis bestätigt es am 22. Juni 2005 gemäß 15 USC §§1051-1129, dem Lanham Trade-Mark Act, die Unterinstanz, die die Gefahr der Verwechselbarkeit für unbewiesen erachtete.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.