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Samstag, den 25. Juni 2005

Marken verwechselbar  

.   Im Fall Star Industries, Inc. v. Bacardi & Company Limited, Bacardi USA, Anheuser-Busch, Inc., Az. 04-9831-cv ff., prüfte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks die Frage der Verwechselbarkeit zweier Getränkemarken, die ein prägnantes "O" kennzeichnet.

Die Begründungserörterung geht besonders auf die Frage der Eintragungsfähigkeit solcher Marken und die Wahrscheinlichkeit der Verwechselbarkeit ein. Es erklärt auch den Schutz für noch nicht bundes- oder einzelstaatenrechtlich eingetragener Marken.

Im Ergebnis bestätigt es am 22. Juni 2005 gemäß 15 USC §§1051-1129, dem Lanham Trade-Mark Act, die Unterinstanz, die die Gefahr der Verwechselbarkeit für unbewiesen erachtete.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.