• • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung • • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit • • Verwendung von Marken Dritter: Wetten und Bahnen • • Trotz $25000 Strafe klagt Wutkläger erneut • • Untreuer Vertreter mit Immunit√§tsanschein • • Verbotene Vertragsauslegung: $10 = $20 oder 10USD? • • Immunität der BRD im US-Gericht • • Schiff auf Riff - Tod auf Schulausflug: Kausal? • • Neueste Urteile USA

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Montag, den 04. Juli 2005

Popup kein Markenverstoß  

.   Die Marke von 1-800 Contacts, Inc. wird nicht durch die Pop-Up-Fenster-Einblendung verletzt, die WhenU zugunsten von Wettbewerbern von 1-800 Contacts schaltet, sobald ein Internetbesucher die Webseite von 1-800 Contacts aufruft, entschied das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks am 27. Juni 2005 in Sachen 1-800 Contacts, Inc. v. Whenu.com, Inc. und Vision Direct, Inc., Az. 04-0026-cv(L), 04-0446-cv(CON).

Diese in der Zwischenrevision auf einen Erlass einer einstweiligen Verfügung folgende Entscheidung weist den markenrechtlichen Anspruch der Klägerin ab, doch bleiben die sonstigen Ansprüche für das weitere Verfahren vor der ersten Instanz erhalten.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.