• • Wandelanleihe gewandelt und Unternehmen ruiniert • • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung • • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit • • Verwendung von Marken Dritter: Wetten und Bahnen • • Trotz $25000 Strafe klagt Wutkläger erneut • • Untreuer Vertreter mit Immunit√§tsanschein • • Verbotene Vertragsauslegung: $10 = $20 oder 10USD? • • Immunität der BRD im US-Gericht • • Neueste Urteile USA

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Mittwoch, den 21. Nov. 2007

Marke auf den Hund gekommen  

.   Handtaschen mit der Marke Chewy Vuiton als Hundespielzeug mögen in ironischer Anspielung an extravagante Zierden älterer Damen erinnern. Doch verletzt diese Marke die Taschenmarke Louis Vuitton weder durch Verwässerung noch Verwechslungsgefahr, erklärt ausführlich das Bundesberufungsgericht des vierten Bezirks am 13. November 2007 im Rechtsstreit Louis Vuitton Malletier S.A. v. Haute Diggity Dog, LLC, Az. 06-2267.

Als Parodie oder Satire lebt die Hundemarke in Symbiose mit der Fremdmarke. Jedoch setzt sie sich erkennbar vom Original ab. Eine Urheberrechtsverletzung nach 17 USC §501 begründet sie nach dem Fair Use-Grundsatz ebenfalls nicht.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.