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Montag, den 02. Febr. 2009

Urteile im Südosten  

Das Bundesberufungsgericht des elften US-Bezirks mit den Staaten Florida, Georgia und Alabama zeigt heute diese Entscheidungen auf seiner Webseite:
  1. John Rando v. Government Employees Insur. Co.: 08-13247 PDF
  2. USA v. David W. Svete: 05-13809 PDF
  3. Richard Jason Belanger v. The Salvation Army: 08-10330 PDF


Montag, den 02. Febr. 2009

Patentrecht bundesweit geklärt  

.   Selbst wer mit Patentrecht nichts am Hut hat, kann die Sammlung der Patentansprüche in Süd-Chemie, Inc. v. Multisorb Technologies, Inc., Az. 08-1247, verstehen. Die Claims für Frachttrockenhalter beim Stand der Technik, prior Art, erörtert das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington, DC, am 30. Januar 2009 mit verschiedenen Rechtsfolgen nachvollziehbar. Für das Süd-Chemie-Patent erweist sich als unschädlich, dass einzelne Merkmale auch von einem Dritten erfunden waren. [US-Recht, Patentrecht, Patent Claims, Prior Art]


Montag, den 02. Febr. 2009

Montag, den 02. Febr. 2009






CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.