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Samstag, den 09. Mai 2009

Fiese Webseite vom Freund: ISP immun  

.   Der ganzen Welt führt der Ex-Freund bei Yahoo die Klägerin nackt und lasziv vor. Sie verklagt Yahoo und verliert. Das Bundesberufungsgericht des neunten US-Bezirks in San Francisco setzt sich ausführlich mit dem Communications Decency Act und der gesetzlichen Immunität für ISPs auseinander.

Anders als deutsche Gerichte kommt es nicht auf den Gedanken, das Forum haften zu lassen. Die Immunität greift, entscheidet es am 7. Mai 2009 in Cecilia L. Barnes v. Uahoo!, Inc., Az. 05-36189.

Soweit die Klage auch auf einem Versprechen des ISPs nach einer Anfrage der Klägerin beruht, die Einträge sofort zu entfernen, muss das Instanzgericht Vertragsverletzungsansprüche nach dem Grundsatz des promissory Estoppel prüfen.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.