• • Lizenzvertragsauslegung mit Präambel: Das WHEREAS • • Explodierter Rasenmäher: Ehegatten als Zeugen • • Wandelanleihe gewandelt und Unternehmen ruiniert • • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung • • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit • • Verwendung von Marken Dritter: Wetten und Bahnen • • Trotz $25000 Strafe klagt Wutkläger erneut • • Untreuer Vertreter mit Immunit√§tsanschein • • Neueste Urteile USA

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Dienstag, den 16. März 2010

Keinen doppelten Schadensersatz  

.   Plausibel, humorvoll formuliert und lehrreich verfasst ist die Urteilsbegründung in einem Vertragsrechtsfall vom 16. März 2010: Blair-Naughton LLC v. Diner Concepts, Inc., Az. 09-3019.

Das Bundesberufungsgericht des zehnten US-Bezirks überprüft die untergerichtliche Reduzierung des von den Geschworenen zugesprochenen Schadensersatzes. Seine Analyse zeigt die Spekulation und Vermutungen auf, die ein Gericht bei der rechtlichen Nachprüfung eines Jury-Spruches anstellen muss.

Beide Instanzen sind sich einig, dass die Geschworenen bei der Lieferung eines Steakhouse-Diners nicht Schadensersatz aus Nichterfüllung und aus Gewährleistung so kumulieren durften, dass er den Wert des modularen Gebäudes übersteigt.

Das Urteil illustriert die anwendbaren Grundsätze des Vertrags- und Gewährleistungsrechts in den USA in einem lehrbuchgeeigneten Stil.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.