A New START: Abrüstung auf ein Neues?
GKM - Washington Change war eines der Schlagwörter im Wahlkampf des US-Präsidenten Barack Obama. Vor rund einem Jahr verkündete Obama während seines ersten Europabesuchs als Präsident, dass langfristiges Ziel eine Welt ohne Atomwaffen sei. Im vergangenen April unterzeichneten er und der Präsident Russlands, Dmitri Medwedew, einen Vertrag über die weitere Abrüstung von strategischen Angriffswaffen.
Die Friedrich-Naumann-Stiftung hatte aus diesem aktuellem Anlass zu einem Frühstück mit Dr. Rainer Stinner, Mitglied des Bundestages und außenpolitischem Sprecher der FDP-Fraktion zum Thema The New START: A German Perspective eingeladen. Stinner kam dabei zu dem Ergebnis, dass es keine rein deutsche, sondern eine europäische Sicht gebe. Und diese Ansicht sei, dass the New START nicht nur eine Chance zur Abrüstung, sondern auch zu einer Veränderung der transatlantischen Beziehungen insgesamt sei. Auch das Verhältnis des Westens zu Russland unterliege dem Wandel: Russland sei ein wichtiger Akteur im Rahmen der zu bewältigenden weltpolitschen Probleme mit dem Iran und in Afghanistan.
Stinner nannte den unter dem Namen New START bekannten völkerrechtlichen Vertrag gar einen Paradigmenwechsel, der bislang unterschätzt worden war. Ein neuer Start im eigentlichen Wortsinne: Bereits 1991 wurde unter dem Namen Strategic Arms Reduction Treaty das als START I bekannte Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten geschlossen, auf das 1993 dann START II folgte. Obwohl der Vertrag ratifziert wurde, trat er nie in Kraft. Der New START-Vertrag sieht eine Reduzierung der Sprengköpfe und die Anzahl der Trägersysteme vor. Ob sich die Parteien diesmal an pacta sunt servanda erinnern?
Die Friedrich-Naumann-Stiftung hatte aus diesem aktuellem Anlass zu einem Frühstück mit Dr. Rainer Stinner, Mitglied des Bundestages und außenpolitischem Sprecher der FDP-Fraktion zum Thema The New START: A German Perspective eingeladen. Stinner kam dabei zu dem Ergebnis, dass es keine rein deutsche, sondern eine europäische Sicht gebe. Und diese Ansicht sei, dass the New START nicht nur eine Chance zur Abrüstung, sondern auch zu einer Veränderung der transatlantischen Beziehungen insgesamt sei. Auch das Verhältnis des Westens zu Russland unterliege dem Wandel: Russland sei ein wichtiger Akteur im Rahmen der zu bewältigenden weltpolitschen Probleme mit dem Iran und in Afghanistan.
Stinner nannte den unter dem Namen New START bekannten völkerrechtlichen Vertrag gar einen Paradigmenwechsel, der bislang unterschätzt worden war. Ein neuer Start im eigentlichen Wortsinne: Bereits 1991 wurde unter dem Namen Strategic Arms Reduction Treaty das als START I bekannte Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten geschlossen, auf das 1993 dann START II folgte. Obwohl der Vertrag ratifziert wurde, trat er nie in Kraft. Der New START-Vertrag sieht eine Reduzierung der Sprengköpfe und die Anzahl der Trägersysteme vor. Ob sich die Parteien diesmal an pacta sunt servanda erinnern?
