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Sonntag, den 30. Mai 2010

Urteil im Streit um frühe Webtechnik  

.   Die dynamisch besucherangepasste Webseitendarstellung vor dem Hintergrund der Webtechniken von 1994 und 1995 untersucht in Dow Jones &. Co, Inc. et al. v. Ablaise Ltd. et al., Az. 09-1524, das für Patentrevisionen landesweit zuständige Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington, DC am 28. Mai 2010.

Formattechniken waren dank Fishwrap, Bobo und der HTGrep-Suchmaschine bereits bekannt, als die Revisionsbeklagte eines ihrer Patente erwarb, erklärt das Gericht mit - aus der Sicht des frühen Internetbeteiligten - gut nachvollziehbaren rechtlichen und technischen Ausführungen zu HTML und CGI. Ein weiteres Patent wird ans Untergericht zur weiteren Prüfung zurückverwiesen. Ein Klageverzicht gegenüber einer Partei beraubt die Patentinhaberin nicht der Aktivlegitimation im Hinblick auf andere behauptete Verletzer, erklärt der United States Court of Appeals for the Federal Circuit.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.