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Mittwoch, den 27. Okt. 2010

Klage, dann Überfall auf ISPs  

.   Der Überfall auf ISP, die Kunden mit dem Internet verbinden, erfolgt im Rahmen des Ausforschungsbeweisverfahrens, Discovery. Die Klägerin im Fall Cornered, Inc. v. Does 1-2177, Az. 10-01476, verfolgt über 2000 ihr unbekannte Benutzer von IP-Anschriften wegen Urheberrechtsverletzung.

Um an die Personen, denen die IP-Daten zugewiesen gewesen sein sollen, heranzukommen, kann sie sich in den USA nicht des Strafverfahrens bedienen. Das wäre ein Missbrauch.

Sie beantragt daher gleich nach der Klageeinreichung den Erlass formeller Auskunftsersuchen, die das Bundesgericht der ersten Instanz im District of Columbia am 22. Oktober 2010 mit einer lesenswerten Begründung erteilt. Die Subpoenas richten sich gegen die Internetanbieter, die die IP-Anschriften vergeben haben sollen. Diese werden zur Auskunft verpflichtet.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.