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Freitag, den 25. März 2011

Sekten unter Markenschutz  

NK - Washington.   Zwei Sekten streiten um einen markenrechtlichen Verstoß. Zu Gunsten der klagenden Sekte entscheidet das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks am 21. März 2011 in Community of Christ Copyright Corporation et al. v. Devon Park Restoration Branch of Jesus Christ Church et al..

Unter dem Namen der Klägerin sind mehrere Namen als Marken registriert. Eine davon nutzten die Beklagten für eigene Zwecke. Das Gericht prüft hier die Verwechslungsgefahr, Likelihood of Confusion, anhand der SquirtCo.-Faktoren und bejaht sie. Entgegen der Auffassung der Beklagten ist die Marke der Klägerin zudem noch nicht aufgegeben. Ebensowenig ist die Marke generisch geworden. Nur dann wären die Beklagten - wie auch jeder Andere - berechtigt, die Marke zu nutzen.

Anhand verschiedener Präzedenzfälle liefert dieses Urteil einen Überblick über die verschiedenen Einreden der Beklagten nach amerikanischem Bundesmarkenrecht gegen die hier erfolgreich behauptete Markenverletzung.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.