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Montag, den 09. Mai 2011

Marktmissbrauch bei Office-Software  

.   In den neunziger Jahren übte Micro­soft in den USA wett­bewerbs­widrigen Druck auf Her­steller in Märkten aus, in die Micro­soft expan­dieren wollte. Aus Furcht vor Repres­salien verkaufte Novell seine DOS-Software­sparte an die Firma Caldera, die dann erfolg­reich gegen Microsoft kartell­rechtlich vorging.

Als Novell auch im Wordper­fect Office-Produkt­bereich unter Micro­softs Intrigen litt, klagte die Firma selbst wegen Kartellrechts­verstößen. Microsoft rea­gierte mit der Behaup­tung, das Recht auf die Geltend­machung diese Ansprüche nach §2 Sherman Act sei mit dem DOS-Trans­fer erloschen, und das Bundes­gericht erster Instanz stimmte zu.

Am 3. Mai 2011 reduzierte das Revi­sions­gericht des vierten US-Bezirks die Rechts­frage im Fall Novell v. Microsoft, Az. 10-1482, auf eine vertrags­rechtliche. Seine 23-seitige Begründung führt die Argu­mente aus der Vertrags­auslegung sowie der Rechts­kraft­erstreckung zwischen Pro­zessen aus. Novell gewinnt.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.