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Freitag, den 10. Juni 2011

Die Geschworenen subsumieren. Wie?  

.   Die Geschworenen sind Laien. Auch im Zivilprozess nehmen sie die Subsumtion vor. Der deutsche Jurist studiert Jahre, bis er das kann. Wie soll die Jury das aus dem Ärmel schütteln?

Sie lernt es vom Richter, der zwar wie ein König in seinem Saal herrscht, doch kaum das Verfahren beeinflussst. Eine wichtige Rolle kommt ihm bei den Jury Instructions zu. Die Parteien schlagen Texte für die Belehrung der Geschworenen vor. Der Richter entscheidet bei Abweichungen und instruiert die Jury.

Im Fall Microsoft Corp. v. i4i Ltd. Partnership, Az. 10-290, gelangten die Anweisungen bis zum Supreme Court, der am 9. Juni 2011 über die Anweisungen im Patentprozess entschied. Microsoft wünschte Anweisungen zur Würdigung von Beweisen als überwiegend, während die Gegenseite und der Richter eine klare und überzeugende Beweislage forderten. Das Höchstgericht in Washington stimmte der höheren Messlatte zu.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.