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Mittwoch, den 06. Juli 2011

Urteil $10K; Kosten $98K  

.   Ein Urheberrechtsp­rozess führt zu einem Urteil über $10000; dem Kläger werden auch $98745,80 als Kosten­erstattung zugesprochen. Wie kommt das, wenn im amerika­nischen Recht die American Rule gilt? Nach ihr ist die Kosten­erstattung ausge­schlossen.

Sonderregeln können die American Rule außer Kraft setzen. Der Copyright Act gestattet die Kosten­erstattung. Der Fall betrifft die uner­laubte Nutzung von Musik in Werbung. Eine Beklagte hatte bereits $30000 vergleichs­weise gezahlt. Die zweite Beklagte wurde zu $40000 abzüg­lich des Vergleichs­betrags verur­teilt.

Im Fall Spooner v. EEN, Inc., Az. 10-2393, erklärte das Bundes­berufungs­gericht des ersten Bezirks der USA am 5. Juli 2011 ausführ­lich und lesenwert, wie sich der Kosten­erstattungs­beschluss errechnet. Es prüfte abzu­ziehende Beträge, Stunden­sätze und von der Beklagten veran­lassten Aufwand und reduzierte den Kosten­erstattungs­antrag um knapp $50000.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.