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Sonntag, den 21. Aug. 2011

Funktionslose Funktionskleidung  

MxN - Washington.   Prozesskosten von $200.000 und mehr sind im amerikanischen Zivilprozess keine Seltenheit. Unnötig in die Höhe getrieben außerdem, da jede Partei ihre eigenen Sachverständigen beibringen muss. Vom Gericht werden diese nicht bestellt.

Ärgerlich umso mehr, wenn diese wegen an den Haaren herbeigezogener Ansprüche entstehen. So in Michael Buetow et al. v. A.L.S. Enterprises, Inc. et al., Az. 10-2415, in welchem das Berufungsgericht des achten Bezirks am 18. August 2011 über Jägerkleidung zu entscheiden hatte, welche in den 1990ern verkauft, nicht wie versprochen Körpergeruch eliminierte, sondern diesen nach 15 Jahren in einem haushaltsüblichen Trockner wieder hervorbringen ließ.

Das Untergericht gewährte den Klägern wegen falscher und irreführender Werbeaussagen eine dauerhafte Unterlassungsverfügung, da eliminieren eben nicht reduzieren bedeute. Das Berufungsgericht hob diese auf. Nicht ersichtlich ist, warum auf Fragen der Verjährung nicht eingegangen wurde, jedoch konnten die Kläger keine nicht wiedergutzumachende Verletzung beweisen. So schlimm konnte der Geruch dann also nicht gewesen sein.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.