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Montag, den 28. Nov. 2011

Gesetz mit 5 Namen  

.   Gesetze zitieren ist eine Kunst. Selbst für Gesetzgeber ist es umständlich. Der üblichen Zitierweise nach Band, United States Code Paragraph stehen die Statutes at Large sowie die volkstümlichen Bezeichnungen wie Lanham Act für das Bundesmarkengesetz zur Seite.

Dieses trägt noch weitere Namen: Im neuen Internetgesetzesentwurf zum Schutz gegen sogenannte Raubkopien und Piraterie - beide Tatbestände haben ja nun einmal überhaupt nichts mit dem Internet und elektronischen Medien gemein -, kurz SOPA genannt, heißt es im Definitionenparagraph 101(18):
LANHAM ACT.--The term "Lanham Act" means the Act entitled "An Act to provide for the registration and protection of trademarks used in commerce, to carry out the provisions of certain international conventions, and for other purposes", approved July 5, 1946 (commonly referred to as the "Trademark Act of 1946" or the "Lanham Act").
Im United States Code ist die Zitierweise einfach: 15 USC § 1051. Allerdings klingt sie unvertraut.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.