• • Mobilfunk in der U-Bahn: Unbezahlter Einbau • • Frau zapt Firmenemailkonto ihres Mannes an • • Was folgt dem Geschworenenspruch? Wichtiges. • • Euro-Export: Lästige Flugverspätungsklagen • • Rechtswidriges Bauchgefühl bei Ausschreibung • • Unternehmerprotest mit Schilderordnung gestoppt • • Friedensvertrag bedeutet nicht Rechtsfrieden • • Hirntumor des Schiedsrichters: Angefochtener Schiedsspruch • • Neueste Urteile USA

4   
Sonntag, den 18. März 2012

Starke Marke mit …NZA  

Verwechslungsgefahr bei starker und schwacher Marke
.   Die Verwechslungsgefahr starker und schwacher Marken im Automobilsektor untersucht wegweisend das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington, DC, am 16. März 2012 im Fall Bridgestone Americas Tire Operations, LLC v. Federal Corporation. Die Parteien streiten sich um Marken für Reifen mit der Endung …NZA.

Neben Potenza, registriert seit 1981, und Turanza, registriert seit 1991, will der Wettbewerber Milanza stellen. Die alten Marken sah das Markenamt als nicht stark und damit nicht mit besonderer Ausstrahlungswirkung behaftet an und entschied gegen eine Verwechslungsgefahr.

Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit hält hingegen die Auffassung des United States Patent and Trademark Office für falsch, da die Marken selbst ohne Beistellung der Bridgestone-Marke des Herstellers bekannt sind und sich im Markt aus Verbrauchersicht als Verbindungsglied zwischen Hersteller und Produkt durchgesetzt haben. Auf die exakte Übereinstimmung kommt es bei der Verwechslungsgefahr nicht an. Neuen Wettbewerbern rät das Gericht zur Vorsicht.





     AKTUELLES :: 2003 :: 2004 :: 2005 :: 2006 :: 2007 :: 2008 :: 2009 :: 2010 :: 2011 :: 2012 :: 2013 :: 2014 :: 2015 :: 2016


Der kurze Weg zum deutsch-amerikanischen Recht: http://anwalt.us

Auf Englisch:
CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German American Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist Jurist, Attorney und Rechtsanwalt, vormals auch Referent für Wirtschafts­politik und IT-Aufsichtsrat, seit Oktober 2014 auch Managing Partner einer alteingesessenen amerikanischen Kanzlei, und schreibt seit Jahrzehnten über deutsch-amerikanische Rechtsthemen.

2014 erschien sein jüngster Buchbeitrag Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Vertrags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Negotiations in Germany in New York, 2013 sein neuestes EBook Der amerikanische Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.




      Nachricht an Herausgeber - keine Rechtsauskunft