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Mittwoch, den 23. Mai 2012

Kosten von Musik/Video im Telefon  

Komplizierte Gebührensetzung für Vertriebsfirmen
.   Bis Musik und Video im Telefon ankommen, wird erheb­licher recht­licher Aufwand betrieben, den in New York City das Bundes­berufungs­gericht des zweiten Bezirks der USA am 22. Mai 2012 ausführ­lich erklärt.

Der Fall ASCAP v. MobiTV, Inc. betrifft die Gebühren für die Übertragung der Werke von 50% aller Komponisten und Musik­verlage, die sich in einem Verbund zusammen­schlossen. Bei den Werken geht es um Musik, Videos und TV-Ausstrah­lungen, die MobiTV sammelt und an Telefon­konzerne weiterreicht, die die Werke an ihre mobilen Kunden ausstrahlen.

Als Monopolkontrolle unterliegen die ASCAP-Gebühren­forderungen der gerichtlichen Nachprüfung. Zwar stellt das Urheberrecht immer ein Monopol dar, bis es erlöscht, doch die gemeinsame, vielleicht gar verschwörerische Rechte­verwertung geht selbst im toleranten Amerika, wo derartige Schutzmonopole laufend ausgedehnt werden, zu weit.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.