• • Lizenzvertragsauslegung mit Präambel: Das WHEREAS • • Explodierter Rasenmäher: Ehegatten als Zeugen • • Wandelanleihe gewandelt und Unternehmen ruiniert • • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung • • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit • • Verwendung von Marken Dritter: Wetten und Bahnen • • Trotz $25000 Strafe klagt Wutkläger erneut • • Untreuer Vertreter mit Immunit√§tsanschein • • Neueste Urteile USA

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Mittwoch, den 14. Nov. 2012

Musikmarke Village People  

Markenanfechtung nach Eintragung in den USA
.   Wird die Musik im Konzert gespielt oder abgespielt? Ist ein ausgeschlossenes Mitglied einer Musikgruppe die wahre Quelle ihres Namens, den ein anderer als Marke registriert hat? Hat dieser die Markenverwendung rechtswirksam aufgegeben, nachdem er das Trademark durch einen angeblichen Verfahrensbetrug bei der Eintragung erworben hatte? Diese Fragen prüft das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington, DC, USA-weit für Revisionen in Markenanfechtungsverfahren zuständig, im Fall Willis v. Can't Stop Productions, Inc.. Die lehrreiche Begründung vom 13. November 2012 erklärt, wieso die Marke beim eingetragenen Inhaber bleibt.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.