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Samstag, den 16. Febr. 2013

Trügerische Mediationsvollmacht  

Markenvergleich bindet trotz Vertretungsmanko
.   Im Markenstreit wandten sich zwei Unternehmen der Mediation mit der gegenseitigen Zusicherung zu, dass ihre Vertreter vergleichsbevollmächtigt wären.

Da eine Partei später die eigene Bevollmächtigung anzweifelte, folgte am 15. Februar 2013 eine lehrreiche Entscheidung über die Vertretung nach dem Recht einzelner US-Staaten.

Das Urteil des Bundesberufungsgerichts des zehnten Bezirks der USA im Fall Nature's Sunshine Products v. Sunrider Corporation fiel in Denver. Zudem geht die Begründung lesenswert auf das Zustandekommen eines Vergleichs ein.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.