• • Wandelanleihe gewandelt und Unternehmen ruiniert • • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung • • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit • • Verwendung von Marken Dritter: Wetten und Bahnen • • Trotz $25000 Strafe klagt Wutkläger erneut • • Untreuer Vertreter mit Immunit√§tsanschein • • Verbotene Vertragsauslegung: $10 = $20 oder 10USD? • • Immunität der BRD im US-Gericht • • Neueste Urteile USA

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Mittwoch, den 11. Sept. 2013

Königin verliert im US-Gericht  

Olympische Verträge erfordern herkulische Subsumtion
.   Die Königin mit Rechten an Kanada wird in Washington, DC verklagt. Grund: Zur Vorbereitung der Olympischen Spiele plante Kanada den Einsatz von Schiffen, um den sich der amerikanische Kläger bewarb. Zum Vertrag kam es nicht, weil sich die Parteien stritten, wer die kanadische Steuer zahlen würde.

Jetzt geht es um Schadensersatz, den der Kläger verlangt, nicht um die kanadische Steuer, für die sich ein US-Gericht ohnehin nicht für zuständig halten würde. Man treibt sie nämlich nicht dem Fiskus im Ausland ein. Auf 212 Seiten gelangte am 9. September 2013 das Bundesgericht der Hauptstadt im Fall Cruise Connections Charter Management 1 LP v. Attorney General of Canada zum Urteil.

Die Anwendbarkeit ausländischen Rechts, das oft übersehene Prinzip der anticipatory Repudiation als vertragsvereitelnde Haftungsgrundlage und die rechtliche Wirkung von Vertragsentwürfen gehören zu den lesenswert erörterten Rechtsfragen, die das Gericht die Verantwortung für die gescheiterten Verträge bei der Königin, vertreten durch den kanadischen Justizminister, finden lässt.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.