• • Lizenzvertragsauslegung mit Präambel: Das WHEREAS • • Explodierter Rasenmäher: Ehegatten als Zeugen • • Wandelanleihe gewandelt und Unternehmen ruiniert • • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung • • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit • • Verwendung von Marken Dritter: Wetten und Bahnen • • Trotz $25000 Strafe klagt Wutkläger erneut • • Untreuer Vertreter mit Immunit√§tsanschein • • Neueste Urteile USA

5   
Freitag, den 29. Nov. 2013

Rock ohne echten Stoff  

.   Zu $40.000 Schadensersatz verurteilte das Gericht auf Antrag von kalifornischen Stoffgestaltern einen New Yorker Rockanbieter wegen Urheberrechtsverletzung. Die Beklagte fand auch im Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA in New York City am 26. November 2013 keine Gnade.

Selbst wenn die New Yorker Ahnungslosigkeit über die Herkunft des Stoffes ihrer Pretty-Girl-Röcke behaupteten, dürfen die Geschworenen den Beweiswert dieser Aussage selbst würdigen, und das Gericht bleibt daran gebunden, wenn andere Indizien, wie ein Etikett, ihre Folgerung nachvollziehbar machen.

Im Fall L.A. Printex Industries Inc. v. Pretty Girl of California Inc. entschied das Gericht auch, dass der Schadensersatzbetrag nicht überhöht ist. Er soll abschreckend wirken und darf bis zu $150.000 betragen. Wenn der rechtwidrig erzielte Gewinn niedriger liegt, hindert dies nicht die erfolgte Zumessung.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.