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Donnerstag, den 05. Juni 2014

Herausforderungen der deutschen Energiewende  

RR - Washington.   Amerikanische Leser spricht Prof. Martin Kment in After the Turnaround in Energy Policy: Germany on the Road to a Planned Economy? an und behandelt Heraus­forderungen des deutschen Netzaus­baues zugunsten erneuerbarer Energien.

Die bereits existierenden Stromnetze seien noch nicht auf den Transport der erneuerbaren Energien ausgelegt, erläutert Kment. Für die Energie­wende bedarf es daher einer Weiter­entwicklung vorhandener Netze. Die Frage, auf welcher Grundlage Netzbetreiber ihre Ausbaumaßnahmen besser organisieren können, beantwortet der Augsburger Professor im German American Law Journal - Articles Edition: Dies hängt entscheidend davon ab, welches Netzvorhaben verwirklicht werden soll. Größere Netzvorhaben können beispielsweise auf dem Netzausbau­beschleunigungs­gesetz basieren, auf dem Energie­wirtschafts­gesetzund auch auf das Verwaltungs­verfahrensgesetz zurückzuführen sein. Andere Vorhaben sind jetzt schon auf Grundlage des Energie­leitungs­ausbau­gesetzes festgelegt.

Knemt sieht den derzeitigen Ausbaufort­schritt kritisch. Der rapide Ausbau der Über­tragungs­netze hängt seiner Meinung nach nämlich von unter­schiedlichen Faktoren ab: Zum einen ist ein leistungs­fähiges gesetzliches Rahmenwerk erforderlich, das den privaten Versorgungs­netz­betreiber in die Lage versetzt, klare und rechtssichere Vorgaben umzusetzen und so den gewünschten Netz­ausbau zu sichern. Gleichzeitig müssen die zuständigen Genehmigungs­behörden eindeutige rechtliche Grund­lagen besitzen, um den Einzelfall zu beurteilen. Als weiterer Baustein kommt auch eine ange­messene Behand­lung aller in den Planungs­prozess Einbezo­gener hinzu.

Wichtig ist die Öffent­lichkeit, weil die Realisierung von Infrastruktur­groß­projekten nicht gegen den ihren Willen verwirk­licht werden kann. Die Haupt­aufgabe beim Netz­ausbau wird daher darin liegen, die Öffent­lichkeit vom Nutzen des Netz­ausbaus zu überzeugen. Schließlich stellt der Ausbau der Energie­übertragungs­netze eine Heraus­forderung auch für die Netz­betreiber dar, die teilweise scheinbar an die Grenzen ihrer Leistungs­fähig­keit stoßen und Unterstützung benötigen.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.