Blog als Joint Venture-Vertrag?
CK • Washington. Parteien sollen sich nicht als Partner bezeichnen, weil sie sich damit rechtlichen Risiken und einer gemeinsamen Haftung aussetzen; aber besteht das Risiko auch beim gemeinsamen Betreiben eines Blogs? Diese Frage liegt dem Urteil in Lois Turner v. Temptu Inc. zugrunde, das am 23. September 2014 in New York City erging.
Die Klägerin behauptete die rechtswidrige Entwendung einer Produktidee, die sie mit Bekannten auf einem Blog entwickelte. Das Blog, behauptet sie, stelle den lebenden Beweis eines gemeinsamen Unterfangens mit Gewinn- und Verlustbeteiligung der Partner dar. Das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA verwarf jedoch mit kurzer, doch klarer Begründung sowohl das Partnership als auch das Joint Venture. Die Klägerin warf sich selbst in der Beweisaufnahme aus dem Ring, als sie erklärte, dass sie liebend gern einen Vertrag abgeschlossen hätte.
Die Klägerin behauptete die rechtswidrige Entwendung einer Produktidee, die sie mit Bekannten auf einem Blog entwickelte. Das Blog, behauptet sie, stelle den lebenden Beweis eines gemeinsamen Unterfangens mit Gewinn- und Verlustbeteiligung der Partner dar. Das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA verwarf jedoch mit kurzer, doch klarer Begründung sowohl das Partnership als auch das Joint Venture. Die Klägerin warf sich selbst in der Beweisaufnahme aus dem Ring, als sie erklärte, dass sie liebend gern einen Vertrag abgeschlossen hätte.
