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Samstag, den 03. Jan. 2015

Sechsfaltiger Apfelkuchenstreit mit Drittwirkung  


Backwerkzeichnung
.   Zwei Backfirmen streiten sich vor dem Bundesgericht des Ostbezirks Pennsylvanias im Fall Sweets Street Desserts v. Chudleigh's um eine sechsfach gefaltete, blüten­förmige Apfel­gebäckauf­machung, für die Klägerin eine einge­tragene Marke als distinctive configuration for baked goods beansprucht. Sie verliert im Schlüssig­keitsver­fahren wegen der Funktio­nalität des Designs und hat damit auch ihre Marke verloren!

Beide Parteien überzogen sich gegenseitig mit Ansprüchen, die das Gericht am 23. Dezember 2014 einer ausführ­lichen und lehrreichen Erörterung würdigte. Neben dem Markenanspruch und Trade Dress-Designanspruch behandelte es auch den Anspruch der Beklagten gegen eine an ihre Hauptkundin gerichtete Abmahnung, die nach Auffassung der Beklagten einen rechts­widrigen Eingriff in Vertrags­beziehungen Dritter darstellte. Der geht aller­dings wegen des gutgläubigen Vertrauens der Klägerin in den Bestand ihrer Marke unter.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.