CK • Washington.   Nachdem eine Roulette-Kugel im Kasino einen Kunden über dem Auge ver­letzte und ein Kasino­bedienste­ter ihm Augen­tropfen verab­reichte, fiel der Spieler in Ohn­macht. Dann ver­klagte er die Firma, die sich auf Web­seiten Kasino­eigen­tümerin nannte - was ihr Anwalt hingegen bestritt.

Das Spektrum der schillern­den Facetten des Falls Stocks v. Cordish Companies, Inc. ist damit nicht erschöpft. Der Beschluss des Bundes­gerichts der Haupt­stadt vom 24. Juli 2015 erör­tert auch die für auslän­dische Be­klagte wichtige Frage, welcher Tat­sachen­bezug zu einem Gerichts­bezirk in den USA notwendig ist, um seiner Gerichts­bar­keit unter­worfen zu werden.

Im Rahmen der Zustän­digkeits­prüfung stellte das Gericht einer­seits auf die Behaup­tungen des Klägers, anderer­seits die Webseite des Unter­nehmens, sein Bestrei­ten der dor­tigen An­gaben über eine Eigentümer­stellung, und die Aus­kunft ihres Anwalts ab. Behaup­tete Fehler auf der Web­seite gehen zu Lasten ihres An­bieters, zumal sie bei Erlass des Beschlus­ses noch ver­öffent­licht sind. Sein Anwalt machte Tat­sachener­klärun­gen, die nicht verwert­bar sind, weil er nicht als Zeuge auftrat.

Eine Glaubhaftmachung des Unter­nehmens wider­spricht den vom Gericht fest­gestell­ten Tat­sachen, sodass ohne ein auf die Zustän­digkeits­frage beschränk­tes Aus­forschungs­beweisver­fahren, juris­dictional Disco­very, auch keine Unschlüs­sigkeits­abweisung erfolgen darf. Hin­gegen darf der Kläger den Prozess fort­setzen, weil das Gericht nach dem Long-Arm Statute zur Ge­richts­bar­keit über Orts­fremde lesens­wert ent­schied, dass sich die Beklagte durch ihre inten­siven Werbe­akti­vitäten der Gerichts­barkeit des Forums unter­worfen hatte.