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Donnerstag, den 24. Sept. 2015

Auch Batmobil auf rechtswidrigem Kurs  

.   Wegweisend ist am 23. Sep­tember 2015 der Senats­revisions­beschluss in DC Comics v. Towle: Das Batmobil wird ille­gal ange­boten. Ins Gefäng­nis muss der Her­steller wohl nicht, da er eine Abgas­fälschung vermied, doch zivil­recht­lich stempelte ihn in San Fran­cisco das Beru­fungsge­richt des neunten US-Bezirks zum Urhe­berrechts­sünder.

Zwei Rechts­fragen lagen dem Gericht vor: Ist die Nach­ahmung eines in Komik­heft­chen abgebil­deten Fanta­sie-KFZ mit einem echten Auto eine Urheber­rechtsver­letzung? Und wirkt die verwir­kungsähn­liche Laches-Einrede? Letzere fliegt raus, weil der Auto­bauer mit Absicht und bös­gläubig vorging.

Um urheber­recht­lich zu siegen, musste der Verlag das Gericht über­zeugen, dass die Umset­zung des Fahr­zeugs in Fernseh­serien ab 1966 und einem Film von 1969 durch den Nach­bau ver­letzt wurde. Obwohl Charak­tere in Komik­heftchen nicht im Urheber­rechts­gesetz erwähnt sind, kommt ihnen und nun auch ihrem von der Norm abwei­chenden Fahr­zeug der Schutz des Copyright Act zugute, wenn sie beson­ders heraus­ragend, distinctive, sind, entschied der United States Court of Appeals for the Ninth Circuit mit 30-seitiger Be­gründung.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.