Online-Suche zeigt nur Konkurrenzprodukte
CK • Washington. Der Revisionsbeschluss in Multi Time Machine v. Amazon.com vom 21. Oktober 2015 betrifft die Suche bei einem Onlinehändler nach einer Markenware und eine Suchergebnisliste mit ähnlichen Waren Dritter. Der klagende Uhrenhersteller wandte sich gegen die Darstellung von Suchergebnissen, die seine Uhren nicht enthalten, und nur die vom Händler angebotenen Uhren seiner Wettbewerber verzeichnen.
In San Francisco entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA mit einer 32-seitigen Begründung gegen den Markenverletzungsanspruch des Herstellers nach dem Lanham Act. Eine erfolgte Verwechslung der Drittprodukte mit den eigenen konnte der Kläger nicht nachweisen. Eine Verwechslungsgefahr erkannte das Gericht nicht, weil der Händler alle Produkte kennzeichnete:
In San Francisco entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks der USA mit einer 32-seitigen Begründung gegen den Markenverletzungsanspruch des Herstellers nach dem Lanham Act. Eine erfolgte Verwechslung der Drittprodukte mit den eigenen konnte der Kläger nicht nachweisen. Eine Verwechslungsgefahr erkannte das Gericht nicht, weil der Händler alle Produkte kennzeichnete:
The core element of trademark infringement is whether the defendant's conduct is likely to confuse customers about the source of the products. E.&J. Gallo Winery v. Gallo Cattle Co., 967 F.2d 1280, 1290 (9th Cir. 1992). Because Amazon's search results page clearly labels the name and manufacturer of each product offered for sale and even includes photographs of the items, no reasonably prudent consumer accustomed to shopping online would likely be confused as to the source of the products. AaO.5
