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Samstag, den 31. Okt. 2015

Schiedsspruch heftig angefochten und bestätigt  

.   Eine Firma aus Israel versprach einem Investitionsberater in den USA eine Gebühr, die er verdient zu haben glaubte und in Höhe von $450.000 mit einer ICC-Schiedsklage einforderte. Der US-Berater verlor und beantragte beim ordentlichen Gericht die Aufhebung des Schiedsspruchs wegen Interessenskonflikten des Schiedsrichters, falscher Auslegung des Vertrages und Auferlegung der Verfahrenskosten.

In New York City entschied am 30. Oktober 2015 das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks der USA im Fall Landmark Ventures Inc. v. InSightec Ltd. gegen den amerikanischen Kläger. Die Entscheidungsbegründung führt lehr­reich in die Grundsätze des Vacatur ein.

Fazit: Die Anfechtung von arbitral Awards vor amerikanischen Gerichten ist nahezu aussichtslos, wie es den Vorgaben des Supreme Court zum Federal Arbitration Act entspricht.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.