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Samstag, den 13. Aug. 2016

Fristlose Frist verstrichen: Angemessen ist relativ  

.   In Queen v. Outlaw steht der Leser vor einem Rätsel. Wie kann das Gericht eine fristlose Klagefrist als verstrichen bezeichnen? Bank­räu­ber Queen sitzt für 562 Monate in Haft und hat seit 2006 viel Zeit. Er ver­klagt seit 2014 Outlaw, seinen Gefängnisdirektor, auf Neuberechnung seiner Stra­fe durch eine Wiederaufnahme.

Das Prozessrecht schreibt ihm keine Frist vor. In New Orleans prüft das Bun­des­beru­fungs­ge­richt des fünften Bezirks der USA am 12. August 2016 die unter­ge­richtliche Abweisung seines Ansinnens nach Rule 60(b)(6) Federal Rules of Ci­vil Procedure. Der Prüfmaßstab ist Ermessensmissbrauch. Den findet es nicht.

Die übliche Einjahresfrist für die Neuberechnung des Strafmaßes in 28 USC § 2241 gilt nicht für Rule 60. Doch muss die Klage in einem angemessenen Zeit­raum erhoben werden. Vier Jahre waren seit der letzten materiellen Ent­schei­dung verstrichen. Das Gericht orientiert sich am Maß der Angemessenheit. Vier Jahre sind lang. Gilt das auch für einen auf 562 Monate Verurteilten?







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.