• • Wandelanleihe gewandelt und Unternehmen ruiniert • • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung • • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit • • Verwendung von Marken Dritter: Wetten und Bahnen • • Trotz $25000 Strafe klagt Wutkläger erneut • • Untreuer Vertreter mit Immunit√§tsanschein • • Verbotene Vertragsauslegung: $10 = $20 oder 10USD? • • Immunität der BRD im US-Gericht • • Neueste Urteile USA

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Donnerstag, den 20. Okt. 2016

Supreme Court-Termin Apple/Samsung auf Tonband  

.   Das Wortprotokoll und die Tonaufzeichnung des Ver­hand­lungs­termins in Sachen Samsung Electronics Co. v. Apple Inc. vom 11. Ok­to­ber 2016 sind nun von der Webseite des Obersten Bundesgerichtshofs der Ver­einig­ten Staaten in Washington, DC, abrufbar.

Der Fall betrifft die Streitfrage, ob der Designschutz für ein Element eines Te­le­fons im Verletzungsfalle zum Schadensersatz im Wert des gesamten Gerätes oder le­dig­lich des Werts des Designelements führt. Eine Entscheidung vom Sup­reme Court of the United States wird vor Ablauf des gegenwärtigen Amts­jahrs im Sommer 2017 erwartet.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.