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Sonntag, den 04. Jan. 2004

Schweigen und Schiedsklausel bindend?  

CK - Washington.   Die Bindungswirkung des Schweigens im Geschäftsverkehr sowie die sich daraus ergebende Anwendbarkeit einer Schiedsklausel stellen die zentralen Themen einer erstinstanzlichen Entscheidung des Bundesgerichts im Bezirk Kansas dar. Die Frage des Schweigens richtet sich im Fall SmartText Corporation v. Interland, Inc. und KFKI Systems, Inc., ZA 03-2393-JWL nach einzelstaatlichem Recht. Bundesrechtlich ist die Frage der Wirksamkeit einer Schiedsklausel geregelt. Die Entscheidung verweist die einzelstaatlich geregelte Frage den Zivilgeschworenen zur Abklärung zu, weil zunächst Fakten aufzuklären sind, bevor die Rechtsfrage der Schiedsgerichtsbarkeit abschliessend gewürdigt werden darf.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.