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Sonntag, den 04. Jan. 2004

Schweigen und Schiedsklausel bindend?  

CK - Washington.   Die Bindungswirkung des Schweigens im Geschäftsverkehr sowie die sich daraus ergebende Anwendbarkeit einer Schiedsklausel stellen die zentralen Themen einer erstinstanzlichen Entscheidung des Bundesgerichts im Bezirk Kansas dar. Die Frage des Schweigens richtet sich im Fall SmartText Corporation v. Interland, Inc. und KFKI Systems, Inc., ZA 03-2393-JWL nach einzelstaatlichem Recht. Bundesrechtlich ist die Frage der Wirksamkeit einer Schiedsklausel geregelt. Die Entscheidung verweist die einzelstaatlich geregelte Frage den Zivilgeschworenen zur Abklärung zu, weil zunächst Fakten aufzuklären sind, bevor die Rechtsfrage der Schiedsgerichtsbarkeit abschliessend gewürdigt werden darf.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.