CK - Washington.   Vor der Benutzung des Internet Explorer-Programms ist nach Auffassung des Heimatlandsicherheitsamts zu warnen. Das für seine farbigen Warnstreifen bekannte Ministerium, welches periodisch die Bevölkerung mit Warnhinweisen oder Dementis aufschreckt, hat sich nun eines ernsten Risikos angenommen, wie auch im reputablen Fachblatt InfoWorld weiter ausgeführt wird. Zu folgern ist, dass sich das Programm weiterhin genauso wenig für Gerichte und Kanzleien empfiehlt wie das datenschutzverletzende Office-Angebot vom selben Hersteller, zumal es an sicheren Alternativen nicht mangelt.

CK - Washington.   Unter den zahlreichen Kommentaren und Auslegungen der Entscheidung des Obersten Bundesgerichtshofs in Sachen Sosa v. Alvarez-Machain findet sich die Stimme von Anthoney Sebok mit dem lesenswerten Bericht The Alien Tort Claims Act: How Powerful a Human Rights Weapon Is It?. Sebok schlägt den Mittelweg ein: Sosa führe nicht zur Quasi-Abschaffung des Alien Tort Claims Act und gebe auch nicht ausländischen Opfern jedweder Statur ein Mittel zur Klage in den USA wegen ausländischer Menschrechtsverstöße.

Vielmehr lege die Entscheidung einen Grundstein für künftige Entscheidungen, in denen der Supreme Court festlegen kann, ob der Alien Tort Claims Act wirklich nur auf die Piraterie beschränkt ist, die der Kongress als Verstoß gegen die Normen des Völkerrechts vor Augen hatte, oder ob der Act den heute geltenden Normen des Völkerrechts angepasst werden darf. Im letzteren Falle würde das Gesetz auf Menschenrechtsverletzungen modernster Auslegung anwendbar sein. Leider habe das Gericht in Sosa nicht einmal einen Trend erkennen lassen, sondern lediglich bestimmt, welche Art von Verstoß nicht unter ATCA falle: eine Entführung im Einzelfall. Im Hinblick auf das Erfordernis einer völkerrechtswidrigen Kampagne, die über den Einzelfall hinausgeht, ist Sebok sicherlich zuzustimmen. Von diesem Merkmal wird der Supreme Court nicht mehr leicht abrücken können.