• • Fehlgeschlagene Nachbesserung - keine Preiserstattung • • Das Fußfesselgeschäft verleumdet: Pressehaftung • • Nach NDA Formeln des Konkurrenten geklaut, verkauft • • Anklage in Trumps Hexenjagd vom Gesetz gedeckt • • Haus zur Vollstreckungsvereitelung Indianern gegeben • • Corporation über Nacht - Bankkonto dauert Wochen • • Metatags belegen Stärke von Marke und Aufmachung • • Wirksame kürzere vertragliche Verjährung als gesetzliche? • • Neueste Urteile USA

Dienstag, den 19. Okt. 2004

Zulässiges Kopieren  

CK - Washington.   Die Fair-Use-Doktrin des US-Urheberrechts, 17 USC §107, analysierte das Bundesberufungsgericht des fünften Bundesbezirks in seiner Entscheidung in Sachen Compaq Computer Corporation v. Ergonome Incorporated et al., Az. 01-20861, vom 5. Oktober 2004. Ergonome hatte ein Buch über die ergonomische Bedienung der Rechnertastatur veröffentlicht und mit Compaq Verhandlungen über den Verkauf desselben mit Compaq-Rechnern geführt. Compaq hatte ein eigenes Handbuch zum selben Thema verfasst und mit einigen Zeichnungen ausgestattet, die denen im Ergonome-Werk sehr ähnlich sind. Das Untergericht erkannte, dass die Zeichnungen urheberrechtsfähig sind, ihre Verwendung durch Compaq jedoch als de minimis im Sinne der Fair-Use-Doktrin anzusehen ist. Die Berufung bestätigte das Ergebnis mit einer ausführlichen Erörterung der Doktrin.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.