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Mittwoch, den 12. Okt. 2005

Wer's nur glaubt  

.   Ein Zeichen für die Rechtsunsicherheit in den Vereinigten Staaten, die bekanntlich in jedem Einzelstaat ein eigenes Vertragsrecht oder auch Straßenverkehrsrecht zu bieten haben, findet sich in der heutigen Diskussion in Washington über die Festnahme einer mit 0,1 Promille festgenommenen und strafrechtlich verfolgten Autofahrerin.

Allgemein wird vermutet, dass 0,8 die Grenze zur Illegalität bedeuten. Nach dem Sturm der Entrüstung, der heute morgen durch die Medien ging, klärt der Chef der Washingtoner Polizei auf: 0,8 sind verbindlich, alles darunter ist Ermessenssache.

Nach einem Glas Wein ins Gefängnis sei ungewöhnlich, aber nicht ermessensmissbräuchlich. In der Regel könne ein solcher Verstoß mit 100 Stunden gemeinnütziger Arbeit oder der Teilnahme an einem Lehrgang statt einer Strafe erledigt werden.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.