• • Hersteller darf Großhändler Kunden nehmen • • Unbezahltes Praktikum oder zu vergütende Anstellung? • • Deutscher Datenschutz im US-Gericht: Amicus Brief • • Theoretischer Felgenbruch: Kein Sammelklagerecht • • Frieden mit Rebellen nicht vor Gericht einklagbar • • Wunschzettel-Klage nach unerwünschter PR für Straftäter • • Gerichtsstandsklausel unvorteilhaft, doch wirksam • • Recht auf anonyme Rede und Identitätsschutz nach Urteil • • Neueste Urteile USA

Dienstag, den 19. April 2011

Pferd gewechselt, Domain verloren  

.   Van James Bond Tran behielt seine Ortsnamen­domain im Domaind­isput­verfahren, doch dann wurde er über­mütig. Am 18. Aril 2011 verlor er die profitable Domain. Sein Gegner, ein Damen­bekleidungs­vertrieb, besaß Marken für den Orts­namen, konnte zunächst jedoch nicht durch­dringen, weil Trans Nutzung keine Bös­gläubig­keit belegte: Seine Webseite zeigte Ortsnach­richten.

Als Tran merkte, dass an Damen­bekleidungs­werbung mehr zu ver­dienen ist als mit Nach­richten, schwenkte er um und wurde schnell nach Marken-, Urheber-, Wettbewerbs­recht verklagt. Im Prozess fügte der Vertrieb noch einen Domain­squatting-Anspruch hinzu.

Im Fall Newport News Holdings Cor­poration v. Virtual City Vision, Az. 09-1947, gewann der Vertrieb trotz Verwir­kungs- und Gutgläubig­keitseinreden Trans. Das Bundes­berufungs­gericht des vierten Bezirks gab dem ACPA-Anspruch statt, obwohl die Bös­gläubigkeit nicht beim Erwerb der Domain vorlag. Zudem ignorierte es Trans haftungs­beschränkende Gesell­schaft, weil Tran sie zuhause führt und in Personal­union der einzige Gesell­schafter, Director und Geschäfts­führer ist.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.