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Die Kleine Fluglektüre

Der US-Prozess
Verkehrsregeln USA
Donnerstag, den 10. Mai 2012

Geschmacksmuster, Aufmachung verletzt  

Töpfe, Pfannen und die sogenannte Abmahnung
.   Die so-genannte Abmahnung, a so-called Cease-and-Desist Letter, greift wegen nachgeahmtem Topf- und Pfannendesign das Bundesberufungsgericht des vierten Bezirks der USA im Fall Belk, Inc. v. Meyer Corp. auf. Die führte zur Klage, dann zum Schadensersatzurteil von über einer Million Dollar.

Abmahnungen sind in den USA weniger üblich als anderenorts, weil sie dem Abmahnenden keinen Kostenvorteil bieten. Deshalb setzen sich Gerichte auch seltener damit auseinander. Ein Hersteller mahnte nach Trade Dress und Design Patent-Recht einen ehemaligen Kunden ab, der sich von einem Wettbewerber seine Ware herstellen ließ.

Am 8. Mai 2012 erklärte der United States Court of Appeals for the Fourth Circuit mit einem am 9. Mai korrigierten Urteil detailliert, dass und warum der Juryspruch ebenso wie das den von der Jury zugemessenen Schadensersatzbetrag verdreifachenden Urteil des Untergerichts rechtmäßig sind. Als Schadensmaß hält das Gericht den Gewinn des Schädigers für einen vertretbaren Ansatz.

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CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Heraus­geber des German American Law Journal in der Digital­fassung sowie von Embassy Law. Er ist Jurist, Attorney und Rechts­anwalt, vormals auch Referent für Wirtschaftspolitik und IT-Aufsichtsrat, und schreibt seit Jahr­zehnten über deutsch-ameri­kani­sche Rechts­themen.

2012 erschien sein jüngster Buch­beitrag Business Negotiations in Germany in New York, 2013 sein neuestes EBook Der amerikanische Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mit­verfasser sind seine hoch­qualifi­zierten, in das amerikanische Recht einge­führten Refe­rendare und Prak­tikanten.




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