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Samstag, den 12. Okt. 2013

Amicus Curiae-Schriftsatz  

.   Ein Brief ist ein Schriftsatz, und ein Amicus Curiae Brief ist ein Schriftsatz von Freunden des Gerichts. Jeder kann dieser Freund sein. Als Freunde werden die Einreichenden heute weniger wahrgenommen - eher als zusätzliche Arbeitsbelastung. Doch das Gericht ist nicht gezwungen, einen Amicus Curiae Brief zur Kenntnis zu nehmen, geschweige denn zu würdigen.

Als wir vor 15, 20 Jahren dem Supreme Court der USA die Rechtslage aus der Sicht anderer Staaten unterbreiteten, waren diese Schriftsätze noch selten. Das galt erst recht bei den Untergerichten. Heute erhält das Höchstgericht etwa 1000 Fremdschriftsätze im Jahr. Kein Wunder, dass die Gerichte mit detaillierten Vorschriften Schranken erlassen haben.

In Justices' Order: Read This Brief berichtet der Journalist Tony Mauro am 1. Oktober 2013 über die Freude, die ein guter Amicus Brief bereiten kann. Eine Richterin am Obersten Bundesgerichtshof in Washington, DC, war so angetan, dass sie ihn ihren acht Kollegen empfahl.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.