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Mittwoch, den 20. Jan. 2016

Jetzt wieder Perserteppiche - nur zahlen bleibt schwer  

.   Der Implementation Day kam und brachte neue Regelun­gen für den Handel mit dem Iran. Die amerika­nischen Ausfuhr- und Finanz­kontroll­bestim­mungen betref­fen weiter­hin auch das Ausland, einschließ­lich Deutschlands. Am I.D. wurden bestimmte Sank­tionen gegen den Iran aufge­hoben und andere ge­lockert. Perser­teppiche dürfen wieder gekauft werden. 400 Sanction Busters werden ihre Verlet­zungen ver­geben.

Der Finanzhandel bleibt eingeschränkt, und zwar auch mit Wirkung für Dritt­länder. Wer aus Deutsch­land mit Personen auf der gekürzten schwarzen OFAC-Liste Geldge­schäfte macht, kann auch heute noch in den USA ver­folgt werden.

Das Schatzamt in Washington hat am 16. Januar 2016 zur Vermei­dung von Missver­ständnissen eine Klar­stellung mit einem Ver­zeichnis der auf der Denial List verblei­benden Personen mit neuer Such­funktion veröf­fent­licht: List of Persons Identified as Blocked Solely Pursuant to Executive Order 13599.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.