• • Mandant entwandt, Meineid verneint • • Fehlgeschlagene Nachbesserung - keine Preiserstattung • • Das Fußfesselgeschäft verleumdet: Pressehaftung • • Nach NDA Formeln des Konkurrenten geklaut, verkauft • • Anklage in Trumps Hexenjagd vom Gesetz gedeckt • • Haus zur Vollstreckungsvereitelung Indianern gegeben • • Corporation über Nacht - Bankkonto dauert Wochen • • Metatags belegen Stärke von Marke und Aufmachung • • Neueste Urteile USA

Sonntag, den 21. Febr. 2016

KFZ-Hersteller verletzen Schallplattenschutzgesetz  


Diagramm zum AHRA
.   Tantiemen­ein­treiber ver­klag­ten in Alliance of Artists and Recor­ding Com­panies Inc. v. General Motors LLC KFZ-Her­stel­ler und -Zu­lie­ferer wegen der in Autos ein­ge­bauten Multi­media­geräte, auf die keine Tan­tie­men gezahlt werden und denen bestimmte Kopier­schutz­einrich­tungen fehlen.

Am 19. Februar 2016 erließ das Bundesgericht der Hauptstadt eine lehrreiche Entscheidung im Rahmen der Schlüssigkeitsprüfung: Der Prozess geht weiter. Das Gericht stellte hinreichende Merkmale des Audio Home Recording Act of 1992, der den Schallplattenvertrieb vor der DAT-Tonband­konkurrenz schützen sollte, in den KFZ-Systemen fest.

Bis in die 80-er Jahre kauften Verbraucher analoge Originaltonträger. Dann kam die digitale Technik auf, und die Musikvertriebswirtschaft erkämpfte sich neue Kopierschutzgesetze. Die 30-seitige Beschluss­begründung erklärt die Gesetzes­entwicklung und die Reichweite des AHRA im amerikani­schen Urheberrecht und in seiner Anwendung auf Geräte, die keine Rechner oder Multimedia-Aufnah­me­geräte sind.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.