• • Jurastudent verkennt Recht, klagt, zahlt für Missbrauch • • Schaden aus Kundendatenabgabe mit Gratis-App bejaht • • Lizenzvertragsauslegung mit Präambel: Das WHEREAS • • Explodierter Rasenmäher: Ehegatten als Zeugen • • Wandelanleihe gewandelt und Unternehmen ruiniert • • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung • • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit • • Verwendung von Marken Dritter: Wetten und Bahnen • • Neueste Urteile USA

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Sonntag, den 21. Febr. 2016

KFZ-Hersteller verletzen Schallplattenschutzgesetz  


Diagramm zum AHRA
.   Tantiemen­ein­treiber ver­klag­ten in Alliance of Artists and Recor­ding Com­panies Inc. v. General Motors LLC KFZ-Her­stel­ler und -Zu­lie­ferer wegen der in Autos ein­ge­bauten Multi­media­geräte, auf die keine Tan­tie­men gezahlt werden und denen bestimmte Kopier­schutz­einrich­tungen fehlen.

Am 19. Februar 2016 erließ das Bundesgericht der Hauptstadt eine lehrreiche Entscheidung im Rahmen der Schlüssigkeitsprüfung: Der Prozess geht weiter. Das Gericht stellte hinreichende Merkmale des Audio Home Recording Act of 1992, der den Schallplattenvertrieb vor der DAT-Tonband­konkurrenz schützen sollte, in den KFZ-Systemen fest.

Bis in die 80-er Jahre kauften Verbraucher analoge Originaltonträger. Dann kam die digitale Technik auf, und die Musikvertriebswirtschaft erkämpfte sich neue Kopierschutzgesetze. Die 30-seitige Beschluss­begründung erklärt die Gesetzes­entwicklung und die Reichweite des AHRA im amerikani­schen Urheberrecht und in seiner Anwendung auf Geräte, die keine Rechner oder Multimedia-Aufnah­me­geräte sind.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.