Markeneignung: 660 Worte sind zuviel
CK • Washington. 
MarkenausschnittWas eignet sich eigentlich als Marke? Ein Blatt mit 660 Worten - einige groß, viele klein - jedenfalls nicht, lernt der Leser im Fall In re Light, den das landesweit markenzuständige Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks neben dem Weißen Haus am 7. Oktober 2016 entschied.
Was als Marke schutzfähig ist, richtet sich bundesrechtlich nach dem Lanham Act. Einzelstaatliches Markenrecht darf andere Merkmale setzen. In seinem Beschluss bestätgte das Gericht das Bundesmarkenamt in seiner Wertung, dass ein vollbeschriebenes Blatt mit einigen Worten in einem kleinen Rechteck vom Verkehr nicht als die markenerforderliche Verknüpfung von Ware und Hersteller angesehen würde.
Die 13-seitige Begründung führt mit Wirkung für die gesamten USA in die Merkmale der bundesrechtlichen Marke ein. Daneben behandelt es auch Verfahrensrügen, die die Klägerin dem United States Patent and Trademark Office trotz dessen offensichtlicher Geduld mit ihr vorwarf.
Markenausschnitt
Was als Marke schutzfähig ist, richtet sich bundesrechtlich nach dem Lanham Act. Einzelstaatliches Markenrecht darf andere Merkmale setzen. In seinem Beschluss bestätgte das Gericht das Bundesmarkenamt in seiner Wertung, dass ein vollbeschriebenes Blatt mit einigen Worten in einem kleinen Rechteck vom Verkehr nicht als die markenerforderliche Verknüpfung von Ware und Hersteller angesehen würde.
Die 13-seitige Begründung führt mit Wirkung für die gesamten USA in die Merkmale der bundesrechtlichen Marke ein. Daneben behandelt es auch Verfahrensrügen, die die Klägerin dem United States Patent and Trademark Office trotz dessen offensichtlicher Geduld mit ihr vorwarf.