• • Explodierter Rasenmäher: Ehegatten als Zeugen • • Wandelanleihe gewandelt und Unternehmen ruiniert • • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung • • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit • • Verwendung von Marken Dritter: Wetten und Bahnen • • Trotz $25000 Strafe klagt Wutkläger erneut • • Untreuer Vertreter mit Immunit√§tsanschein • • Verbotene Vertragsauslegung: $10 = $20 oder 10USD? • • Neueste Urteile USA

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Dienstag, den 14. Dez. 2004

Blackberry EMail Patent  

CK - Washington.   Das kleine Blackberry Mobiltelefon mit EMailfunktion ist hier weiter verbreitet als die eher im Markt erschienenen und programmierbaren Modelle von Nokia und Handspring. Dass der Blackberry-Hersteller RIM eine Patentklage verloren hatte, verunsicherte die Kundschaft. In der Berufung hat das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington die Vorentscheidung heute im wesentlichen bestätigt, jedoch in einem Punkt zur neuen Prüfung an das Untergericht zurückverwiesen. Die Entscheidung von 59 Seiten in Sachen NTP, Inc. v. Research in Motion, Ltd/., Az. 03-1616, ist auch für technikorientierte Nichtpatentanwälte interessant.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.