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Dienstag, den 14. Dez. 2004

Blackberry EMail Patent  

CK - Washington.   Das kleine Blackberry Mobiltelefon mit EMailfunktion ist hier weiter verbreitet als die eher im Markt erschienenen und programmierbaren Modelle von Nokia und Handspring. Dass der Blackberry-Hersteller RIM eine Patentklage verloren hatte, verunsicherte die Kundschaft. In der Berufung hat das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington die Vorentscheidung heute im wesentlichen bestätigt, jedoch in einem Punkt zur neuen Prüfung an das Untergericht zurückverwiesen. Die Entscheidung von 59 Seiten in Sachen NTP, Inc. v. Research in Motion, Ltd/., Az. 03-1616, ist auch für technikorientierte Nichtpatentanwälte interessant.







CK
Rechtsanwalt u. Attorney Clemens Kochinke ist Gründer und Her­aus­ge­ber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung so­wie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Mal­ta, Eng­land und USA Jurist, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei für Wirtschaftsrecht. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechts­fra­gen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heus­sen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­ma­na­ge­ment, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­ma­ny in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Ver­han­deln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.