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Donnerstag, den 10. Nov. 2016

Aufruf zur Reform des Internet-Haftungsprivilegs  

.   Die Öffentlichkeit, nicht nur die amerikanische, ruft das für die Verwaltung des DMCA-Haftungsprivilegs zuständige Copyright Office in Wa­sh­ing­ton, DC am 8. November 2016 mit einer Verkündung unter dem Titel Sec­tion 512 Study: Request for Additional Comments im Bundesanzeiger, Fe­de­ral Re­gister, Bd. 81, Nr. 216, S. 78636-87642, auf. Darin erörtert es neben der ge­setz­lichen Grundlage in §512 den gegenwärtigen Stand des Haf­tungs­pri­vi­legs und seiner Anforderungen an die Umsetzung durch Internetanbieter wie Fo­ren, Such­maschinen und anderen Anbietern von Fremdmaterial, bevor es auf die Zu­kunft unter diesen Untertiteln eingeht:
I. Background
A. Characteristics of the Current Internet Ecosystem
B. Operation of the Current DMCA Safe Har­bor System
C. Potential Future Evolution of the DMCA Safe Harbor System
D. Other Developments
II. Subjects of Inquiry
Anmerkungen und Hinweise zum Digital Millennium Copyright Act Safe Harbor-Haftungsprivileg müssen bis zum 6. Februar 2017, nützliche em­pi­ri­sche Un­ter­su­chungs­er­geb­nis­se mit qualitativen oder quantitativen Daten bis zum 8. März 2017 eingereicht werden. Die ausführlichen Erörterungen des Am­tes be­rück­sich­ti­gen bereits in Anhörungsterminen eingegangene Er­kennt­nis­se, Wün­sche und Auf­fas­sun­gen und verweisen in zahlreichen Fußnoten auf wei­ter­führendes Ma­te­ri­al. Neue Stellungnahmen kön­nen auf ihnen auf­bauen oder sie ergänzen.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.