CK - Washington   (Mitten in die spannende Installation von Debian Sarge auf einem 1995 IBM Butterfly 701C mit 75MHz platzt diese Nachricht hinein:) Im Verfahren Geico v. Google hat soeben Richterin Brinkema in Alexandria am Gericht mit dem Rocket Docket entschieden, dem Versicherer keinen Schutz gegen die Werbeeinblendungen Googles zu gewähren, die nach Auffassung der Klägerin ihre Kunden zur Konkurrenz senden. Auf den ersten Blick hat die Richterin damit anders als ihre Kollegen in Europa entschieden. (Nachtrag folgt nach abgeschlossener Installation und Verfügbarkeit weiterer Informationen.)

Nachtrag: Anscheinend ist die Klage nicht vollständig abgewiesen worden. Die noch offene Frage betrifft die Verwendung des Firmennamens Geico in den Anzeigen für andere Versicherer, die die Werbung bei Google erwerben. Google hat diese Art der Konkurrenten-Anzeige in der Werbung bereits eingestellt. Der Fall wird in einigen Wochen fortgesetzt, nachdem die Richterin die heutige Entscheidung schriftlich begründet haben wird.

CK - Washington.   Das kleine Blackberry Mobiltelefon mit EMailfunktion ist hier weiter verbreitet als die eher im Markt erschienenen und programmierbaren Modelle von Nokia und Handspring. Dass der Blackberry-Hersteller RIM eine Patentklage verloren hatte, verunsicherte die Kundschaft. In der Berufung hat das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks in Washington die Vorentscheidung heute im wesentlichen bestätigt, jedoch in einem Punkt zur neuen Prüfung an das Untergericht zurückverwiesen. Die Entscheidung von 59 Seiten in Sachen NTP, Inc. v. Research in Motion, Ltd/., Az. 03-1616, ist auch für technikorientierte Nichtpatentanwälte interessant.