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Dienstag, den 13. Juni 2006

Weißes Haus entlastet  

.   Das Untersuchungsverfahren gegen den des Geheimnisverrats verdächtigen Karl Rove ist eingestellt, wie sein Verteidiger soeben der Washington Post mitteilte. Der zweite Mann im Weißen Haus konnte sich nicht an die Preisgabe der geheimen CIA-Daten erinnern.

Das Ergebnis steht im Kontrast zur Anklage gegen den Berater des Vizepräsidenten, Scooter Libby. Auch ihm wird nicht der Geheimnisverrat vorgeworfen, sondern Falschaussage sowie Meineid im Rahmen der Untersuchung.

Damit schließen oft Verfahren ab, bei denen die eigentliche Tat zu schwer zu beweisen oder für Geschworene darzustellen ist. Rove hat sich scheinbar erfolgreich vor dem gravierenden Fehler einer Falschaussage oder eines Meineids gehütet.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.