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Sonntag, den 10. Sept. 2006

Ab- oder Verweisung der Klage  

.   Die behauptete Verletzung von Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Domainrechten löste die Klage im Fall Subsalve USA Corporation v. Watson Manufacturing, Inc. et al., Az. 05-2645, vor dem Bundesgericht in Rhode Island aus, wo die Klägerin ansässig ist.

Die Beklagte aus Florida beantragte die Abweisung wegen mangelnder persönlicher Zuständigkeit. Das Gericht wies die Klage ab und beschloss die Verweisung des Verfahrens an das Bundesgericht in Florida.

Das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks bezeichnete am 7. September 2006 die Ab- und Verweisungsverfügung als widersprüchlich. Der Widerspruch lässt sich durch eine praktische Analyse lösen. Der Fall wird ohnehin neu aufgerollt werden, und das Verfahrensrecht gibt der Verweisung im Zweifel den Vorzug vor der Abweisung. Deshalb wertete es den widersprüchlichen Beschluss als Verweisungsverfügung.








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.