• • Markenanmeldungen kosten Bürger $84 Mio. • • Kausalität bei Produktversagen mit Todesfolge • • USA-Recht für Jedermann: Kapitel 1 Common Law • • Kurze Strecke zur Anwaltszulassung • • USA-Recht für Jedermann: Kapitel 1 Common Law • • Erst im Internet von Schadensersatzanspruch erfahren • • Trunkenheitssträfling: Haftet Staat bei Todesfall aus Bett? • • Markeneintragung wie Käse durchlöchert • • Neueste Urteile USA

Donnerstag, den 19. Febr. 2009

Unsinnige Einrede bringt Rechtskraft  

.   Einreden, die den eingeklagten Anspruch anerkennen und dann in Quatsch ausarten, können zu einem rechtskräftigen Urteil führen. In Sachen Shaheda Rizvi v. Richard P. McClure, Az. 08-2011, folgte einem so entstandenen Urteil im einzelstaatlichen Gericht in Massachusetts eine Klage gegen den obsiegenden Rechtsanwalt im Bundesgericht des District of Columbia sowie eine schnelle Abweisung am 17. Februar 2009.

Das Bundesgericht stellte im Rahmen der ersten Prüfung fest, dass die ausführlich erörterten Merkmale der Rechtskraft, res judicata, greifen. Die Rechtskraft verhindert die sachliche Zuständigkeit des Gerichts nach Rule 12(1) der Bundeszivilprozessordnung der USA. [US-Recht, Prozessrecht, Rechtskraft]



Donnerstag, den 19. Febr. 2009






CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.