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Sonntag, den 13. Sept. 2009

Klartext Twitter - und Rechte Dritter?  

.   Tweets gehören der Kundschaft: Klartext von Twitter in den neuen Terms of Service, die im deutschen Recht etwa den Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen.

Unklar kann dem Kunden allerdings die rechtliche Einstufung der Tweets durch Drittanbieter erscheinen. Twitter stellt ein API zur Verfügung, das Dritten erlaubt, die Tweets weiter zu bearbeiten. Auch ohne API ist das möglich, allerdings mit mehr Aufwand verbunden.

Sehen die Dritten, die Tweets ewig speichern, sie als eigene Ware an? Oder respektieren sie den Wunsch eines Twitter-Kunden auf Löschung oder Nichtverwertung? Wie reagieren sie, wenn jemand einen Rufmord, eine Diffamierung, eine Urheberrechts- oder Markenverletzung reklamiert?

Der Twitter-Kunde muss mit einem Netz von AGBs leben. Die Twitter-TOS allein reichen zur rechtlichen Einschätzung aller rechtlichen Verflechtungen nicht aus.

Immerhin hat Twitter einen ernstzunehmenden Anfang gemacht. Dokumente und Erläuterungen finden sich bei
Overview: http://blog.twitter.com
Terms: http://www.twitter.com/tos
Twitter: http://www.twitter.com








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.