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Donnerstag, den 22. März 2012

Prozessbetrug: Urteil aufheben?  

.   In Lee v. Marvel Enterprises wollte der Kläger SMLI das zwischen den Hauptparteien wirkende Urteil nach fünf Jahren wegen Prozessbetrugs aufheben lassen. Die beiden Parteien hätten nämlich nicht sein Recht auf seine vertragliche Beteiligung von 10% berücksichtigt.

Ausführlich erklärt das Bundesberufungsgericht des zweiten US-Bezirks in New York City am 21. März 2012 die Voraussetzungen des Prozessbetrugs, der hier nicht vorliegt. Außerdem kommt die Aufhebungsklage nach Rule 60(c)(1) der Federal Rules of Civil Procedure viel zu spät.







CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.