• • Explodierter Rasenmäher: Ehegatten als Zeugen • • Wandelanleihe gewandelt und Unternehmen ruiniert • • Zeugin im Glück: Kosten der verpatzten Vernehmung • • €1,5 Mio. Gehaltszuschuss bewirkt US-Gerichtsbarkeit • • Verwendung von Marken Dritter: Wetten und Bahnen • • Trotz $25000 Strafe klagt Wutkläger erneut • • Untreuer Vertreter mit Immunit√§tsanschein • • Verbotene Vertragsauslegung: $10 = $20 oder 10USD? • • Neueste Urteile USA

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Samstag, den 07. Juli 2012

Gifterkennung exklusiv dank Air Force  

.   Vom Bund entwickelte Erfindungen sollen allen dienen. Daher sieht 37 USC §404 die Nutzung resultierender Patente durch Private vor. Ein Beispiel für den Ablauf verkündet die Air Force am 9. July 2012 im Bundesanzeiger unter dem Titel Intent To Grant Exclusive Patent Licenses, Federal Register, Band 77, Heft 131, S. 40345. Es betrifft Gifterkennungspatente. Die Luftwaffe fasst den Hinweis auf die beabsichtigte Lizenzerteilung an SpiderTek, LLC, kürzer als der Leser nach dem Administrative Procedures Act erwartet, doch gilt auch hier, dass Dritte kommentieren oder Einspruch erheben dürfen, § 404.7(a)(1)(i).








CK
Clemens Kochinke ist Gründer und Herausgeber des German Ame­ri­can Law Journal in der Digitalfassung sowie von Embassy Law. Er ist nach der Ausbildung in Deutschland, Malta, England und USA Jurist, At­tor­ney und Rechtsanwalt, vormals Referent für Wirt­schafts­politik und IT-Auf­sichtsrat, seit 2014 zudem Managing Part­ner einer 75-jäh­ri­gen ame­ri­ka­nischen Kanzlei. Er erklärt deutsch-ame­ri­ka­ni­sche Rechtsfragen in Büchern und Fachzeitschriften.

2014 erschien sein Kapitel Vertragsverhandlung in den USA in Heussen/Pischel, Handbuch Vertragsverhandlung und Ver­trags­management, und 2012 sein Buchbeitrag Business Nego­ti­ati­ons in Ger­many in New York, 2013 sein EBook Der ame­ri­ka­ni­sche Vertrag: Planen - Verhandeln - Schreiben.

Die meisten Mitverfasser sind seine hochqualifizierten, in das amerikanische Recht eingeführten Referendare und Praktikanten.